Flüchtlinge – wer ist gemeint?

Flüchtlinge – das sind  Menschen, die weltweit ihr Land oder innerhalb ihres Landes als “Binnenflüchtlinge” ihre Wohnorte verlassen mussten: Vertriebene, Kriegsflüchtlinge, Überlebende, Katastrophenopfer, Schutzsuchende, politische Flüchtlinge, Armutsflüchtlinge … Allein für die sich in Deutschland aufhaltenden Flüchtlinge gibt es verschiedene Begriffe, die auch Hinweise auf ihren rechtlichen Status geben.

Wer ist gemeint?

Asylsuchende/ Asylbewerberinnen
sind Menschen, die durch verschiedene Länder oder auf dem Luftweg nach Deutschland geflohen sind und hier einen Antrag auf Anerkennung als ausländischer Flüchtling, einen Asylantrag, gestellt haben. Sie befinden sich noch im Asylverfahren, d. h. es wurde noch keine endgültige Entscheidung über ihren Antrag gefällt. Falls sie mit einem Pass eingereist sind, befindet sich dieser in der Regel beim Ausländeramt oder Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge. Asylsuchende haben nur ein Aufenthaltspapier als Ersatz, das “Aufenthaltsgestattung” heißt.

Asylberechtigte im Sinne unseres Grundgesetzes
sind Menschen, die das Asylverfahren individuell mit Erfolg durchlaufen haben, und nicht – zumindest nicht nachweisbar –  durch andere EU-Länder oder sichere Drittländer nach Deutschland gekommen, sondern auf ziemlich direktem Weg hier eingereist sind. Sie erhalten eine Aufenthaltserlaubnis (= befristete Aufenthaltsgenehmigung) nach § 25 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz (AufenthG).
Asylanerkannte Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention sind Menschen, die das Asylverfahren individuell mit Erfolg durchlaufen haben, zwar teilweise über Drittländer eingereist sind, aber dorthin nicht zurück überstellt werden konnten. Sie erhalten eine Aufenthaltserlaubnis nach § 25. Abs. 2 Aufenthaltsgesetz. Beide Gruppen haben in der Regel einen deutschen Pass (blau), ausgestellt nach den Regelungen der Genfer Flüchtlingskonvention. Nach mindestens drei Jahren Aufenthaltserlaubnis – bei Fortbestehen der Gründe für die Asyl-Anerkennung – können sie eine Niederlassungserlaubnis (= unbefristete Aufenthaltsgenehmigung) erhalten.

Flüchtlinge mit Aufenthalt aus weiteren humanitären Gründen
sind Menschen, die darüber hinaus wegen allgemeiner Gefahr für Leib und Leben oder wegen spezieller persönlicher Härtegründe nicht in ihr Herkunftsland zurückgeschickt oder abgeschoben werden können, und die deshalb eine Aufenthaltserlaubnis nach unterschiedlichen Paragraphen des Aufenthaltsgesetzes erhalten. Darunter fallen auch Flüchtlinge aus Kriegsgebieten. Sie haben in der Regel ihren Nationalpass oder ein deutsches Passersatz-Dokument und eine Aufenthaltserlaubnis oder Duldung (= Aussetzung der Abschiebung).

Geduldete Flüchtlinge
können aber auch solche Flüchtlinge sein, deren Abschiebung aus individuellen gesundheitlichen Gründen zurückgestellt wird, oder die zunächst nicht abgeschoben werden können, weil ihre Pässe nicht organisiert werden können (z. B. weil für die zuständigen Botschaften ihre Nationalität/Herkunft unklar ist, oder weil die Betroffenen ihrer Mitwirkung nicht ausreichend nachkommen oder nachkommen können).

Kontingentflüchtlinge
sind Flüchtlinge. die im Rahmen internationaler Vereinbarungen von Deutschland als “Kontingent” (festgelegte Anzahl und/oder weitere festgelegte Merkmale von Flüchtlingen) übernommen werden und hier – zumindest vorübergehend – eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Sie haben einen ähnlichen Status wie die asylanerkannten Flüchtlinge. Der ebenfalls in Deutschland für Flüchtlinge verwendete Begriff  “Asylanten” ist rechtlich unscharf und wurde erst gebräuchlich. als es zunehmende Ressentiments gegenüber Flüchtlingen gab. Er wurde von Politikern und Medien verwendet. um die Asylanten von den “richtigen” Flüchtlingen abzugrenzen. Der Begriff wird (oft unbewusst) ablehnend benutzt, wie viele Bezeichnungen. die mit “-ant” enden (z. B. Spekulant, Querulant, Bummelant, Simulant …). Die Bezeichnung ist diskriminierend und sollte deshalb nicht verwendet werden.